Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen


Der Mieter hat grundsätzlich Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu dulden. Solche liegen vor, wenn sie zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung neuen Wohnraums führen. Oft sind mit diesen Arbeiten auch erhebliche Belastungen des Mieters vorhanden, sowie im Regelfall auch immer eine Mieterhöhung.

Da der Mieter im Normalfall mit solchen Arbeiten bei Vertragsabschluss nicht rechnen musste, steht ihm gem. § 554 Abs. 3 S. 2 BGB ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Ablauf des nächsten Monates zu. Eine Ausnahme besteht lediglich dann, wenn die Maßnahmen nur zu unwesentlichen Einwirkungen auf die Mietsache bzw. die Wohnung führen.